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Allgemeine Geschäftsbedingungen – AGB
Ihr Anbieter und Vertragspartner
Fräulein Fesch e.U.
+43 (0) 676 / 58 55 450
www.fraeuleinfesch.at
info@fraeuleinfesch.at
Geschäftsführung: Mag.a Christiane Rössler
Firmenbuchnummer: FN 541764 m
Firmenbuchgericht: Handelsgericht Wien
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz „AGB“) gelten für die Nutzung der nach Maßgabe dieser AGB zur Verfügung gestellten Website und des Onlineshops von Fräulein Fesch e.U. (kurz „Fräulein Fesch“) unter www.fraeuleinfesch.at und regelt die Vermittlungs-, Vertretungs-, Kauf- und Verkaufsprozesse im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der Leistungen von www.fraeuleinfesch.at.
Durch jede Nutzung der Fräulein Fesch Website bzw. des Onlineshops www.fraeuleinfesch.at (auch außerhalb eines Kauf- oder Verkaufsprozesses oder einer Vorbereitungsmaßnahme) erklärt sich der Nutzer mit der Geltung dieser AGB einverstanden.
In den AGB werden Frauen und Männer gleichermaßen angesprochen, aus Gründen der einfacheren Lesbarkeit wird einheitlich die männliche Form verwendet.
1. Geltungsbereich und allgemeine Hinweise
1.1. Die AGB gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen der Fräulein Fesch e.U. (kurz „Verkäufer“) und dem Besteller (kurz „Kunden“). Im Falle von Änderungen dieser AGB gilt die zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet veröffentlichte Fassung. Der Kunde ist ein Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG).
1.2. Als Kunden gelten sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, bei der der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die zu gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Zwecken bestellt.
1.3. Fräulein Fesch behält sich das Recht vor, die AGB entsprechend anzupassen und zu ändern.
1.4. Für den Erwerb von Gutscheinen gelten diese AGB, insoweit nicht ausdrücklich etwas abweichendes geregelt ist.
2. Vertragsabschluss
2.1. Der Vertrag kommt zustande mit Fräulein Fesch / Christiane Rössler (Verkäufer) und dem Kunden.
2.2. Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.
2.3. Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
2.4. Die Warenverfügbarkeit kann aufgrund des Handels mit gebrauchter Ware vernachlässigt werden, da es sich ausschließlich um Einzelstücke handelt und immer nur ein Stück verfügbar ist. Da es sich beim angebotenen Produktsortiment von Fräulein Fesch um Einzelstücke handelt, ist zu beachten, dass jedes Produkt nur einmal vorhanden ist – das heißt jedes Produkt gibt es nur in einer Größe und in einer Farbe, deshalb wird pro Produkt auch keine Mengenangabe zur Auswahl angeboten. Sollten Produkte in seltenen Fällen doch eine höhere Mengenanzahl haben, wird dies dementsprechend im Onlineshop www.fraeuleinfesch.at gekennzeichnet.
2.5. Die Produktpräsentation im Webshop stellt kein rechtlich verbindliches Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung dar. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
2.6. Der Kaufvertrag kommt erst nach Annahme der Verkäuferin zustande. Der Kunde wird vor der Annahme per E-Mail verständigt.
2.7. Die Abwicklung der Bestellung und die Kontaktaufnahme finden in der Regel per E- Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist. Der Kunde hat insbesondere beim Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
3. Bestellung
3.1. Die Darstellung von Produkten im Onlineshop www.fraeuleinfesch.at stellt kein Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Durch Abschluss des elektronischen Bestellvorgangs über den Onlineshop können Sie Waren bestellen. Bei Auswahl eines oder mehrerer Produkte werden letztere in den virtuellen Warenkorb gelegt. Im Warenkorb können alle diesem zugeordneten Produkte eingesehen, geändert oder einzelne Produkte entfernt werden. Durch Betätigung des Buttons „zur Kasse“ werden Sie zur Eingabe der für den Versand relevanten Informationen sowie zur Auswahl einer Zahlungsart aufgefordert. Vor Abschluss der Bestellung werden Ihnen alle für die Bestellung relevanten Informationen zusammengefasst angezeigt. Durch Betätigung des Buttons „jetzt kaufen“ wird der Bestellvorgang beendet.
3.2. Eine Bestellung ist nur möglich, wenn alle im Bestellformular mit * (Anm. „Stern“) bezeichneten Pflichtfelder ausgefüllt sind. Die Eröffnung eines Benutzer-Kontos (User-Accounts) ist für den Bestellvorgang nicht verpflichtend. Fehlen Angaben oder kann der Verkäufer der Bestellung aus sonstigen Gründen nicht nachkommen, erhält der Kunde eine Fehlermeldung. Vor dem endgültigen Abschicken der Bestellung erhält der Kunde die Möglichkeit, seine Bestellung zu korrigieren. Unterstützende Detailinformationen erhält der Kunde direkt im Zuge des Bestellvorganges. Sobald der Bestellvorgang abgeschlossen ist, wird der Kunde darüber benachrichtigt.
3.3. Ihre Bestellung stellt ein bindendes Angebot dar. Das gesetzliche Widerrufsrecht/ Rücktrittsrecht (siehe Punkte 6 und 7) bleibt davon unberührt. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme durch Fräulein Fesch dar. Der Verkäufer kann Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware annehmen.
3.4. Bitte verwenden Sie bei Ihrer Rücksendung ausschließlich das online bereitgestellte Rücksendeformular.
Bei Fragen zur Rücksendung können Sie sich per E-Mail an support@fraeuleinfesch.at wenden.
4. Empfangsbestätigung und Zustandekommen des Vertrages
4.1. Wenn die Bestellung beim Verkäufer eingelangt ist, wird der Kunde über die von ihm bekanntgegebene E-Mail-Adresse vom Eingang seiner Bestellung verständigt. Diese Verständigung stellt noch keine Annahme des Angebotes des Kunden dar.
4.2. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn der Verkäufer die Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail annimmt.
5. Vertragsspeicherung
Der Kaufvertrag wird von der Verkäuferin gespeichert, ist für den Kunden aber über den Webshop nicht zugänglich. Wenn der Kunde den Vertragstext nach der Bestellung ausdrucken will, kann man dies tun bzw. diesen auch abspeichern.
6. Rücktrittsrecht / Widerrufsrecht
6.1. Erläuternde Bemerkungen zu den Begriffen Rücktrittsrecht/Widerrufsrecht: Dem in Österreich gebräuchlichen Begriff „Rücktrittsrecht“ entspricht der in Deutschland gebräuchliche und in der Verbraucherrechte-Richtlinie verwendete Begriff „Widerrufsrecht“. Wir verwenden daher das gleichbedeutende Begriffspaar „Widerrufsrecht/Rücktrittsrecht“. In der Widerrufsbelehrung wird ausschließlich der Begriff „Widerrufsrecht“ verwendet. Dies ist gleichbedeutend mit dem österreichischen Begriff „Rücktrittsrecht“.
6.2. Der Kunde hat ein 14-tägiges Widerrufsrecht.
6.3. Die Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des Widerrufsrechts sind in der folgenden Widerrufsbelehrung im Detail angeführt:
7. Widerrufsbelehrung
7.1. Widerrufsrecht
7.1.1. Kunden haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
7.1.2. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben, bzw. hat.
7.1.3. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie Fräulein Fesch (Fräulein Fesch e.U., Lienfeldergasse 35/3-5, 1160 Wien, oder per E-Mail: support@fraeuleinfesch.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder per E-Mail) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das von Fräulein Fesch bereitgestellte Muster-Widerrufsformular (Verlinkung) verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist.
7.1.4. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
7.1.5. Im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die Sie als Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, beträgt die Rücktrittsfrist ebenfalls vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben/hat.
7.2. Widerrufsfolgen
7.2.1. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, hat Fräulein Fesch Ihnen alle Zahlungen, die sie von Ihnen erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von Fräulein Fesch angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei Fräulein Fesch eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet Fräulein Fesch das selbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben – es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
7.2.2. Fräulein Fesch behält sich vor, die Rückzahlung zu verweigern, bis sie die Waren wieder zurückerhalten hat, oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben – je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
7.2.3. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie Fräulein Fesch über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Fräulein Fesch zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
7.2.4. Die Kosten der unmittelbaren Rücksendung der Waren sind vom Kunden zu tragen. Dies gilt auch für Gebühren, die bei Unzustellbarkeit oder Annahmeverzug des Paketes durch den Kunden vom jeweiligen Postdienstleister retourniert wird, oder der Kunde das online zur Verfügung gestellte Retouren-Formular (Verlinkung) nicht verwendet und dadurch zusätzliche Kosten bei Fräulein Fesch verursacht.
7.2.5. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
7.3. Das Widerrufsrecht besteht NICHT bei folgenden Verträgen:
7.3.1. Verträge zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind;
7.3.2. Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
7.3.3. Verträge zur Lieferung von Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (z.B. Unterwäsche, Badebekleidung und Socken sind von einer Rückgabe ausgeschlossen);
7.3.4. Verträge zur Lieferung von Waren, die nach ihrer Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
7.3.5. Ein Umtausch der Waren ist nicht möglich, da es sich um einen Second Hand Shop handelt, welcher jedes Produkt nur einmal zur Verfügung hat.
8. Preise
8.1. Rabatt- oder Discountcodes sind nicht auf bereits reduzierte Ware anwendbar. Discountcodes sind nicht kombinierbar.
8.2. Alle Preise sind Gesamtpreise ohne MwSt., da Kleinunternehmerregelung laut § 6 Abs. 1 Z 27 UStG, zuzüglich der jeweilig geltenden Versandkosten. Die Versandkostenübersicht finden Sie unter Versandkosten.
9. Versandkosten und Lieferbedingungen
9.1. Fräulein Fesch liefert weltweit – die Versandkosten variieren je nach Bestell-Land.
9.2. Die Lieferung innerhalb Österreichs ist kostenfrei ab einem Bestellwert von 50 EUR. Bei einem Bestellwert von weniger als 50 EUR sind die Versandkosten in der Höhe von 5 EUR vom Kunden zu tragen.
Die genauen Versandkosten werden vor Abschluss der Bestellung angezeigt und sind auch in der Versandkostenübersicht unter Versandkosten ersichtlich.
9.3. Die Kosten einer EMS-Sendung (Express Mail Service) sind vom Käufer zu tragen.
9.4. Die Lieferzeit beträgt im Regelfall zwischen drei und fünf Werktagen (Standard-Lieferzeit). Der Versand erfolgt spätestens fünf Tage nach Geldeingang. Die Lieferzeit ist abhängig von dem jeweiligen Land, in dem bestellt wurde. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weist der Verkäufer auf der Seite mit den Versandinformationen (national & international) hin. Die Lieferzeit bei nicht EU Ländern dauert in der Regel etwas länger.
9.5. Die Lieferung erfolgt durch einen externen Logistiker.
9.6. Etwaige Gebühren aufgrund von Wechselkursen sind vom Kunden zu übernehmen.
9.7. Bei einer Lieferung in ein Nicht-EWR-Land hat der Kunde alle Import- und Exportspesen inklusive allfälliger Zölle, Gebühren und Abgaben zu tragen.
9.8. Sollte es zu Lieferengpässen kommen, wird der Kunde vom Verkäufer darüber informiert.
Für etwaige Verzögerungen von Seiten des Versandunternehmens oder aufgrund nationaler oder internationaler Einschränkungen, welche Fräulein Fesch die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – beispielsweise bei Streik, Umwelt- oder sonstigen Katastrophen, behördlichen Anordnungen, bei Pandemien (Stichwort COVID-19, Corona-Virus), oder ähnlichem – übernimmt Fräulein Fesch keine Haftung und kann auch nicht dafür verantwortlich gemacht werden. In den genannten Fällen hat Fräulein Fesch Verzögerungen auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten bzw. nicht einzuhalten.
9.9. Eine Selbstabholung der Ware ist nicht möglich.
10. Zahlungsarten
10.1. Die Verkäuferin akzeptiert folgende Zahlungsarten:
10.1.1. Sofortüberweisung (Klarna.): Nach Abgabe der Bestellung wird der Kunde auf die Website des Online-Anbieters Sofort GmbH weitergeleitet. Wenn der Kunde dort die Zahlungsanweisung bestätigt, kommt der Vertrag mit Fräulein Fesch zustande.
10.1.2. eps-Überweisung: Nach Abgabe der Bestellung wird der Kunde auf die Website des Online-Anbieters eps weitergeleitet. Wenn der Kunde dort die Zahlungsanweisung bestätigt, kommt der Vertrag mit Fräulein Fesch zustande.
10.1.3. PayPal: Nach Abgabe der Bestellung wird der Kunde auf die Website von PayPal weitergeleitet. Dort kann er seine Zahlungsdaten angeben und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen. Mit Bestätigung der Zahlungsanweisung nimmt Fräulein Fesch das Angebot an, sodass der Kaufvertrag zustande kommt.
10.1.4. Kreditkarte/Debitkarte (Visa, Mastercard, Maestro, Debitkarte, etc.): Nach Abgabe der Bestellung wird der Kunde aufgefordert, seine Kreditkartendaten anzugeben und die Kaufpreiszahlung zu bestätigen. Nach Bestätigung der Zahlung fordert Fräulein Fesch unmittelbar das Kreditkartenunternehmen zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nimmt dadurch das Angebot des Kunden an, sodass der Kaufvertrag zustande kommt.
10.2. Der Käufer kann zwischen den oben dargestellten Zahlungsmöglichkeiten wählen. Fräulein Fesch behält sich vor, zukünftig weitere Zahlungsmöglichkeiten einzuführen oder bereits eingeführte Zahlungsmöglichkeiten nicht mehr anzubieten. Der Käufer wird darauf hingewiesen, dass je nach verwendeter Zahlungsmöglichkeiten weitere und von Fräulein Fesch unabhängige Kosten (z.B. Kreditkartengebühren) anfallen können.
10.3. Der Käufer ist damit einverstanden, dass er Gutschriften und Rechnungen ausschließlich in elektronischer Form erhält.
11. Fälligkeit / Vorauszahlung, Vorkasse
Ist keine andere Zahlungsart vereinbart, verpflichtet sich der Kunde zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bereits bei Vertragsabschluss. Die Lieferung der Ware erfolgt erst nach Eingang des Betrages auf dem Bankkonto von Fräulein Fesch.
12. Verzugszinsen
Selbst bei unverschuldetem Zahlungsverzug des Kunden ist Fräulein Fesch berechtigt, Verzugszinsen in der Höhe von 5 % jährlich zu verrechnen. Hierdurch werden Ansprüche auf Ersatz nachgewiesener höherer Zinsen bei verschuldetem Zahlungsverzug nicht beeinträchtigt.
13. Gewährleistung
13.1. Es gelten die Bestimmungen über die gesetzliche Gewährleistung. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Übernahme der Ware.
13.2. Bei Reklamationen aufgrund gesetzlicher Gewährleistungsansprüche oder sonstiger Beschwerden wenden Sie sich bitte an support@fraeuleinfesch.at.
14. Elektronische Datenübermittlung
Die Verkäuferin ist berechtigt, dem Kunden elektronische Daten – wie z.B. Rechnungen – in elektronischer Form zu übermitteln, und der Kunde erklärt sich mit dieser Art der Zusendung einverstanden.
15. Eigentumsvorbehalt
Bis zum vollständigen Empfang des Kaufpreises behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware vor.
15.1. Es wird vereinbart, dass in der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes kein Rücktritt vom Vertrag liegt, außer die Verkäuferin erklärt den Rücktritt vom Vertrag ausdrücklich.
16. Haftung und Schadenersatz
16.1. Schadenersatzansprüche des Kunden gegenüber der Verkäuferin sind ausgeschlossen, sofern es sich nicht um einen Personenschaden handelt oder die Verkäuferin oder eine Person, für die die Verkäuferin einzustehen hat, den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet hat. Eine weitergehende Haftung ist – mit Ausnahme der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz (PHG) – ausgeschlossen.
16.2. Sämtliche Produktabbildungen im Onlineshop unter www.fraeuleinfesch.at sind Symbolbilder und dienen als Anschauungsmaterial. Die Produktabbildungen müssen daher nicht immer mit dem Aussehen der gelieferten Produkte übereinstimmen. Der Kunde hat aufgrund von Abweichungen – beispielsweise in Farbe, Maß- und Leistungsbeschreibung, Konsistenz, technische Fehler oder (Schreib-)Fehler – keinen Gewährleistungs-, Rückgabe- und/oder Ersatzanspruch. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Verkäufer gelieferten Produkte dar.
17. Immaterialgüterrecht
Die Verkäuferin behält sich sämtliche Rechte, insbesondere Marken- und Urheberrechte, am Inhalt der Website und des Webshops vor, wie an Marken, Texten, Bildern und Fotos, sonstigen Grafiken und dem Layout. Eine Verwendung ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Verkäuferin nicht gestattet.
18. Datenschutz und Newsletter
18.1. Der Schutz der persönlichen Daten des Kunden hat einen hohen Stellenwert. Die Verkäuferin hält sich an die Bestimmungen und Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und des österreichischen Datenschutzgesetzes (DSG). Näheres zum Datenschutz kann der Datenschutzerklärung entnommen werden.
18.2. Der Käufer stimmt zu, dass folgende persönliche Daten, nämlich Name, E-Mail Adresse, Liefer- und Rechnungsadresse sowie die Konto- bzw. Kreditkartendaten zum Zweck der Vertragserfüllung und Abwicklung der Bestellung sowie für eigene Werbezwecke, z.B. die Zusendung von Werbezusendungen, Newslettern, Produktinformationen oder sonstigen unternehmensbezogenen Informationen von Fräulein Fesch automationsunterstützt ermittelt, verarbeitet und gespeichert werden.
18.3. Der Käufer stimmt dem Erhalt von Nachrichten von Fräulein Fesch über deren Produkte, aktuelle Angebote und sonstige unternehmensbezogene Informationen mittels Werbe-E-Mails, Postsendungen und Newsletter zu.
18.4. Der Kunde kann seine Zustimmung zum Erhalt solcher E-Mails jederzeit durch entsprechende Mitteilung an Fräulein Fesch newsletter@fraeuleinfesch.at widerrufen.
18.5. Bei Kindern und Jugendlichen unter 14 Jahren darf nur der Erziehungsberechtigte eine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten vornehmen. Wir bitten daher, dass der/die Erziehungsberechtigte Bestellungen, Anlegen eines Kundenkontos und Kontaktaufnahme vornimmt.
19. Streitbeilegung
19.1. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden: https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Verkäufer nicht verpflichtet und nicht bereit.
19.2. Die Verkäuferin geht der gesetzlichen Verpflichtung nach, dem Kunden eine Möglichkeit der Beschwerdeform einzuräumen. Im Bedarfsfall einer Beschwerde richten Sie diese bitte an: support@fraeuleinfesch.at
20. Gerichtsstand und anwendbares Recht
20.1. Soweit gesetzlich zulässig, wird die Anwendung österreichischen Rechts unter Ausschluss der UN-Kaufrechts vereinbart. Hat der Verbraucher im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt, oder ist er im Inland beschäftigt, so kann für eine Klage gegen ihn nur die Zuständigkeit des Gerichtes begründet werden, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung liegt. Dies gilt jedoch nicht für Rechtsstreitigkeiten, die bereits entstanden sind.
20.2. Soweit gesetzlich zulässig, wird für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien die Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts für Wien, vereinbart.
21. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder undurchführbar sein – oder werden – so berührt dies nicht die Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit aller anderen Geschäftsbestimmungen. Die Vertragsparteien werden die rechtsunwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen durch eine wirksame und durchführbare Bestimmung ersetzen, die gemäß Inhalt und Zweck der rechtsunwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahekommt.
Stand: Jänner 2021